Vertragsbedingungen skillworx
(Stand: 01.10.2023)
Die mindclipr GmbH, Königsbrücker Str. 124, 01099 Dresden, Deutschland (im Folgenden "mindclipr") entwickelt und vertreibt die skillworx Software, so wie diese von unseren Kunden (nachfolgend „Kunde“) über die URL https://app.skillworx.de/login aufgerufen werden kann. Diese Vertragsbedingungen sind Grundlage der kostenpflichtigen Nutzungsmöglichkeit der Software.
Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrags ist die entgeltliche und zeitlich auf die Dauer des Vertrags begrenzte Gewährung der Nutzung der „skillworx“ Software (nachfolgend „Software“) im Unternehmen des Kunden über das Internet.
Leistungen von mindclipr
Mindclipr gewährt dem Kunden die Nutzung der jeweils aktuellsten Version der Software für die vereinbarte Anzahl an berechtigen Nutzern und im vereinbarten Funktionsumfang über das Internet mittels Zugriff durch einen Browser. Später hinzukommende Softwareprogramme ist der Kunde berechtigt zu nutzen. Im Falle des späteren Wegfalls von Softwareprogrammen wird mindclipr die berechtigten Interessen des Kunden berücksichtigen, ist jedoch nicht verpflichtet, ein bestimmtes Softwareprogramm dauerhaft zu unterstützen. Hiervon ausgenommen ist die Bereitstellung in einem Browser, welche dauerhaft zur Verfügung stehen muss.
Mindclipr gewährleistet die Funktionsfähigkeit und Verfügbarkeit der Software während der Dauer des Vertragsverhältnisses und wird diese in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand erhalten.
Mindclipr ermöglicht dem Kunden nach Vertragsschluss innerhalb der Software eine Benutzerdokumentation durch interaktive Leitfäden und Erklärungen.
Mindclipr kann die Software jederzeit aktualisieren sowie weiterentwickeln und insbesondere aufgrund einer geänderten Rechtslage, technischer Entwicklungen oder zur Verbesserung der IT-Sicherheit anpassen. mindclipr wird dabei die berechtigten Interessen des Kunden angemessen berücksichtigen und den Kunden rechtzeitig notwendige Updates informieren. Im Falle einer wesentlichen Beeinträchtigung der berechtigten Interessen des Kunden, steht diesem ein Sonderkündigungsrecht zu.
Eine Anpassung auf die individuellen Bedürfnisse oder die IT-Umgebung des Kunden schuldet mindclipr nicht, es sei denn die Parteien haben Abweichendes vereinbart.
Mindclipr wird regelmäßig Wartungen an der Software vornehmen und den Kunden hierüber rechtzeitig informieren. Die Wartung wird regelmäßig außerhalb der üblichen Geschäftszeiten des Kunden durchgeführt, es sei denn aufgrund zwingender Gründe muss eine Wartung zu einer anderen Zeit vorgenommen werden.
Mindclipr wird nach dem Stand der Technik entsprechende Maßnahmen zum Schutz der Daten durch Backups vornehmen. Mindclipr trifft jedoch keine Verwahrungs- oder Obhutspflichten hinsichtlich der Daten.
Der Kunde bleibt Inhaber der auf den Servern von mindclipr abgelegten Daten und kann diese jederzeit herausverlangen.
Nutzungsumfang & –rechte
Eine physische Überlassung der Software an den Kunden erfolgt nicht.
Der Kunde erhält an der jeweils aktuellsten Version der Software für die vertraglich festgelegte Anzahl an Nutzern einfache, d. h. nicht unterlizenzierbare und nicht übertragbare, zeitlich auf die Dauer des Vertrags beschränkte Rechte, die Software mittels Zugriff wie in Ziffer 2.1 beschrieben und nach Maßgabe der Regelungen dieses Vertrags zu nutzen.
Der Kunde darf die Software nur im Rahmen seiner eigenen geschäftlichen Tätigkeit durch eigenes Personal nutzen. Dem Kunden ist eine weitergehende Nutzung der Software nicht gestattet. Als Kunde gelten auch die mit dem Kunden nach den Vorschriften des § 15 AktG verbundenen Unternehmen, unabhängig von deren konkreter Rechtsform und der Anwendbarkeit des AktG.
Support
Mindclipr richtet für Kunden für Anfragen zu Funktionen der Software einen Support-Service ein.
Anfragen zu Funktionen der Software, zum Vertragsmodell, zu Unterstützung bei der Konfiguration und zu sonstigen allgemeinen Themen können vom Kunden über die auf der Website von mindclipr sowie in der Software angegebenen Kontaktwege (Telefon, E-Mail, Ticketsystem) ausschließlich von hierzu befugten Mitarbeitenden des Kunden gestellt werden.
Die Anfragen werden in zeitlicher Reihenfolge ihres Eingangs bearbeitet.
Service Levels & Störungsbehebung
Mindclipr gewährt eine Gesamtverfügbarkeit der Leistungen von mindestens 99,5% im Monat am Übergabepunkt. Der Übergabepunkt ist der Routerausgang des Rechenzentrums von mindclipr.
Als Verfügbarkeit gilt die Möglichkeit des Kunden sämtliche Hauptfunktionen der Software zu nutzen. Wartungszeiten sowie Zeiten der Störung unter Einhaltung der Bearbeitungszeit und der innerhalb der Bearbeitungszeit mitgeteilten Behebungszeit gelten als Zeiten der Verfügbarkeit der Software. Zeiten unerheblicher Störungen bleiben bei der Berechnung der Verfügbarkeit außer Betracht.
Störungen (die Nutzung der Software insgesamt oder eine Hauptfunktion der Software ist nicht möglich) wird mindclipr innerhalb der Servicezeiten schnellstmöglich bearbeiten. Sobald absehbar ist, wann eine Behebung der Störung möglich ist, wird er den Kunden hierüber unverzüglich informieren.
Die Beseitigung von unerheblichen Störungen liegt im Ermessen von mindclipr.
Etwaige sonstige gesetzliche Ansprüche des Kunden gegen mindclipr bleiben unberührt.
Gewährleistung
Hinsichtlich der Gewährung der Nutzung der Software sowie der Zurverfügungstellung von Speicherplatz gelten die Gewährleistungsvorschriften des Mietrechts (§§ 535 ff. BGB).
Der Kunde hat mindclipr jegliche Mängel unverzüglich anzuzeigen.
Die Gewährleistung für nur unerhebliche Minderungen der Tauglichkeit der Leistung wird ausgeschlossen. Die verschuldensunabhängige Haftung gem. § 536a Abs. 1 BGB für Mängel, die bereits bei Vertragsschluss vorlagen, ist ausgeschlossen.
Rechtsmängel & Freistellung
Mindclipr gewährleistet, dass die Software keine Rechte Dritter verletzt. Mindclipr wird den Kunden von allen Ansprüchen Dritter wegen von ihm zu vertretender Schutzrechtsverletzungen im Zusammenhang mit der vertragsgemäßen Nutzung der Software auf erstes Anfordern hin freistellen sowie die Kosten einer angemessenen Rechtsverfolgung ersetzen. Der Kunde wird mindclipr unverzüglich über Ansprüche von Dritten, die diese aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der Software gegen ihn geltend machen, informieren und ihm sämtliche erforderlichen Vollmachten erteilen und Befugnisse einräumen, um die Ansprüche zu verteidigen.
Der Kunde sichert zu, dass die auf den Servern von mindclipr abgelegten Inhalte und Daten sowie dessen Nutzung und Bereitstellung durch mindclipr, nicht gegen geltendes Recht, behördliche Anordnungen, Rechte Dritter oder Vereinbarungen mit Dritten verstoßen. Der Kunde wird mindclipr von Ansprüchen, die Dritte aufgrund eines Verstoßes gegen diese Ziffer geltend machen, auf erstes Anfordern freistellen.
Vergütungs- und Zahlungsbedingungen
Die Preise sind dem individuellen Angebot zu entnehmen.
Eine Anpassung der jeweils aktuellen Lizenz während der Laufzeit ist aufgrund einer individuellen Vereinbarung mit mindclipr möglich.
Mindclipr behält sich das Recht vor, die Preise für die Software nach eigenem Ermessen anzupassen. Preisänderungen können aufgrund von Marktbedingungen, Kostenerhöhungen oder anderen relevanten Faktoren vorgenommen werden.
Preisänderungen werden dem Kunden schriftlich mitgeteilt. Der Kunde hat das Recht, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Mitteilung über die Preisänderung von diesem Vertrag zurückzutreten, sofern er mit den neuen Preisen nicht einverstanden ist.
Preisänderungen gelten für zukünftige Verlängerungszeiträume dieses Vertrags und haben keine rückwirkende Wirkung auf die bereits gezahlten Gebühren.
Die Abrechnung erfolgt durch eine Rechnung mit wiederkehrenden Zahlungszeiträumen. Die Rechnungen sind immer innerhalb von 14 Werktagen zur Zahlung fällig.
Vertragslaufzeit & Beendigung
Der Vertrag wird für ein Jahr geschlossen und verlängert sich um ein weiteres Jahr, wenn er nicht von einer der beiden Parteien mit einer Kündigungsfrist von 3 Monaten zum Ende der aktuellen Vertragslaufzeit gekündigt wird.
Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grunde bleibt unberührt. Die Kündigung bedarf in jedem Fall der Schriftform.
Hat die kündigungsberechtigte Partei länger als zwei Monate Kenntnis von den die außerordentliche Kündigung rechtfertigenden Umständen, kann sie die Kündigung nicht mehr auf diese Umstände stützen.
Ungeachtet der Regelung in Abs. 1 kann der Anbieter den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist kündigen, wenn der Kunde für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung der Preise bzw. eines nicht unerheblichen Teils der Preise oder in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Monate erstreckt, mit der Bezahlung des Entgelts in Höhe eines Betrags, der das Entgelt für zwei Monate erreicht, in Verzug ist.
Mindclipr kann den Zugriff des Kunden ohne Vorankündigung aus folgenden Gründen aussetzen:
- Nutzung des Dienstes auf eine Weise, die gegen nationale oder internationale Gesetze und Vorschriften oder die Bedingungen dieses Vertrags verstößt,
- wiederholtes Veröffentlichen oder Hochladen von Materialien, welche die Urheber- oder Markenrechte anderer Personen oder Unternehmen verletzen bzw. mutmaßlich verletzen.
Mindclipr wird dem Kunden auf dessen Kosten bei und nach Beendigung des Vertrags angemessen bei der Rückübertragung oder Sicherung der Daten unterstützen.
Mindclipr wird sämtliche auf seinen Servern verbleibende Daten des Kunden 90 Tage nach Beendigung des Vertragsverhältnisses unwiederherstellbar löschen. Ein Zurückbehaltungsrecht oder Pfandrechte an den Daten zugunsten von mindclipr bestehen nicht.
Datenschutz
Die Parteien werden die für sie jeweils geltenden anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen einhalten.
Sofern und soweit mindclipr im Rahmen der Leistungserbringung Zugriff auf personenbezogene Daten des Kunden hat, werden die Parteien vor Beginn der Verarbeitung einen entsprechenden Auftragsverarbeitungsvertrag abschließen und diesem Vertrag als Anlage beifügen. In diesem Fall wird mindclipr die entsprechenden personenbezogenen Daten allein nach diesen Bestimmungen und nach den Weisungen des Kunden verarbeiten.
Mindclipr wird kundenbezogene Daten nur in dem Umfang erheben und nutzen, wie es die Anbahnung, Durchführung und nachvertragliche Abwicklung dieses Vertrags erfordert.
Mindclipr weist darauf hin, dass die Nutzungsaktivitäten im gesetzlich zulässigen Umfang überwacht werden können. Dies beinhaltet gegebenenfalls auch die Protokollierung von IP-Verbindungdaten und Gesprächsverläufen sowie deren Auswertungen bei einem konkreten Verdacht eines Verstoßes gegen die vorliegenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen und/oder bei einem konkreten Verdacht auf das Vorliegen einer sonstigen rechtswidrigen Handlung oder Straftat.
Geheimhaltung
Mindclipr verpflichtet sich, über alle vertraulichen Informationen (einschließlich Geschäftsgeheimnisse), die er im Zusammenhang mit diesem Vertrag und dessen Durchführung erfährt, Stillschweigen zu bewahren und diese nicht gegenüber Dritten offenzulegen, weiterzugeben noch auf sonstige Art zu verwenden. Vertrauliche Informationen sind dabei solche, die als vertraulich gekennzeichnet sind oder deren Vertraulichkeit sich aus den Umständen ergibt, unabhängig davon, ob sie in schriftlicher, elektronischer, verkörperter oder mündlicher Form mitgeteilt worden sind. Die Geheimhaltungsverpflichtung gilt nicht, soweit mindclipr gesetzlich oder aufgrund bestands- bzw. rechtskräftiger Behörden- oder Gerichtsentscheidung zur Offenlegung der vertraulichen Information verpflichtet ist. Mindclipr verpflichtet sich, mit allen Mitarbeitenden und Subunternehmern eine den vorstehenden Absatz inhaltsgleiche Regelung zu vereinbaren.
Veröffentlichung
Mindclipr ist berechtigt, den Namen, das Logo und das Tätigwerden für den Kunden sowie die Art der Tätigkeit zu eigenen Referenzzwecken, beispielsweise auf den von ihm betrieben Websites zu veröffentlichen, soweit der Kunde dem nicht schriftlich widerspricht. Im Fall eines Widerspruchs des Kunden entfernt mindclipr die Referenzen unverzüglich.
Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Regelungen dieses Vertrags unwirksam oder nicht durchführbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen hiervon unberührt. Die Parteien werden solche Regelungen durch wirksame und durchführbare Regelungen ersetzen, die dem Sinn und wirtschaftlichen Zweck sowie dem Willen der Parteien bei Vertragsschluss möglichst gleichkommen. Entsprechendes gilt im Falle einer Vertragslücke.
Mündliche oder schriftliche Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Änderungen dieses Vertrags und seiner Anlagen bedürfen der Schriftform.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Bestimmungen und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf vom 11.4.1980 (UN-Kaufrecht).
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Dresden.
Dieser Vertrag gilt zusammen mit den Standardvertragsklauseln zur Auftragsverarbeitung und den Nutzungsbedingungen.